Ortsgemeinde Hütschenhausen

Erste Einblicke und Aktuelles zu wiederkehrenden Straßenausbaubeiträgen

Selbstverständlich können sich alle Bürgerinnen und Bürger unserer Ortsgemeinde schöneres als Bescheide für Straßenausbaubeiträge vorstellen. Das im Land und in unserer Gemeinde diskutierte Thema (siehe dazu den Beitrag des SWR vom 22.01.2020 „Einmalige Straßenausbaubeiträge werden abgeschafft“ bzgl. der aktuellen Situation in RLP) wird zurzeit brandaktuell und vorausschauend auch in Hütschenhausen diskutiert.

Bevor der Ortsgemeinderat am 04. Februar 2020 in dieser Angelegenheit einen Grundsatzbeschluss fassen wird, finden momentan die beiden Infoveranstaltungen in unseren Ortsteilen statt, um auch das Meinungsbild der Mitbürgerinnen und 
-mitbürger einzuholen. Der erste dieser zwei Infoabende fand gestern , 21. Januar 2020, in der Mehrzweckhalle Spesbach statt. Über 100 Grundstückseigentümer sind gekommen, um Informationen zu dieser Thematik aus erster Hand zu erhalten und ihre Fragen beantwortet zu bekommen.

Nach den aktuellen Entwicklungen in der Landespolitik steht das generelle Erheben von Straßenausbaubeiträgen außer Frage und auch das Umsetzungsverfahren wird stets konkreter festgelegt. Somit gilt es für unsere Ortsgemeinde die bestmögliche Methode zu entwickeln, um in der Solidargemeinschaft die zahlreichen investiven Maßnahmen stemmen zu können. Große Einigkeit in unserer Gemeinde herrscht über alle Ortsteile hinweg, dass sich in den vergangenen zwei Jahrzehnten einige Ausbaumaßnahmen angesammelt haben. Diese gilt es sozialverträglich gemeinsam in unserer Ortsgemeinde anzugehen.

Weitere Informationen erhalten Sie selbstverständlich auch am 28. Januar 2020 um 19 Uhr bei der Infoveranstaltung im Bürgerhaus Hütschenhausen.